Wirtschaftsthemen im (Super-)Wahljahr 2019

Das Wahljahr 2019 mit der Europawahl am 26. Mai und drei Landtagswahlen im Herbst treibt vielen Politikern die Sorgenfalten auf die Stirn, denn Populisten scheinen weiter Zulauf zu haben. Neben Fragen der inneren Sicherheit geht es in diesem Wahljahr vor allem um Wirtschaftsthemen.

Wirtschaftsthemen
Symbolbild. Bild: ©primeimages / istockphoto.com

In der öffentlichen Debatte nehmen Nachrichten zur wirtschaftlichen Lage Deutschlands, Europas und der Weltwirtschaft seit einiger Zeit viel Raum ein. Aktuell attestiert das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) in seiner Studie "Vereintes Land - drei Jahrzehnte nach dem Mauerfall" Deutschland weiterhin teils große Unterschiede in der Wirtschaftsleistung zwischen Ost und West.

Dasselbe Institut spricht von 100.000 Jobs, die ein Brexit ohne Abkommen in Deutschland konkret gefährden würde. Dazu kommen Dauerthemen wie Zolldrohungen der USA und China, globale Handelsstreitigkeiten oder die Schuldensituation südeuropäischer Länder vor allem Italiens, in denen einige Wirtschaftsexperten bereits den Ausgangspunkt einer neuen Finanzkrise sehen. 

Die Empfehlungen der IWH-Experten, wie die Produktivität Ostdeutschlands zu steigern wäre, weisen die regierenden Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder zurück, ebenso der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte. Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sagt: "Der Befund ist nicht neu und die vorgeschlagenen Rezepte sind überwiegend längst bekannt und wenig hilfreich".

Kommentatoren sehen darin den Versuch seitens der Politiker, unpopuläre politische Konsequenzen zu umgehen, in der Sorge, diese spielten vor den anstehenden Landtagswahlen den Populisten in die Hände.

Und Wahlen gibt es in diesem Jahr viele – 2019 ist ein sogenanntes Superwahljahr:

  • 26. Mai 2019 – Europawahlen
  • 26. Mai 2019 – Kommunalwahlen 
  • 26. Mai 2019 – Bürgerschaftswahlen in Bremen
  • 1. September 2019 – Landtagswahlen in Brandenburg
  • 1. September 2019 – Landtagswahlen in Sachsen
  • 27. Oktober 2019 –  Landtagswahlen in Thüringen

Journalistische Einordnung ist gefragt 

Protektionismus und „America First“ in den USA, die Mär der Leave-Kampagne von 350 Millionen Pfund pro Woche für das britische Gesundheitssystem im Vorfeld der Brexit-Abstimmung oder die Ideen zur Abschottung und Umverteilung im italienischen Wahlkampf von Seiten der Rechts- und Linkspopulisten zeigen, wie Botschaften zu Wirtschaftsthemen Wahlen entscheiden können. 

Für Journalistinnen und Journalisten sind das herausfordernde Situationen. Es braucht tiefes Hintergrundwissen und eine gute Vorbereitung, um die komplexen Zusammenhänge aktueller Wirtschafts- und Finanzfragen sachlich und unaufgeregt einordnen, analysieren und vermitteln zu können und dabei Halb- und Unwahrheiten souverän zu entlarven. 

Die ARD.ZDF medienakademie bietet dafür folgende Seminare:

Helfen können auch das Hintergrund-Seminar zur Wahlforschung, der Infotag Rechtspopulismus oder das Format Nachgefragt: Gespräche mit Politikern. Trainings zum Fakten- und Quellencheck, zur Recherche in sozialen Netzwerken oder zur Verifikation von Internetmaterial gegen Desinformation und Propaganda liefern das handwerkliche Rüstzeug. 

Autor: Sven Dütz